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| BVerfG, 11.11.1993 - 1 BvR 1698/93 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
GG Art. 19 Abs. 4; VermG § 1 Abs. 1 Buchstabe a
Effektivität des Rechtsschutzes bei Anwendung der Entschädigungsregelung des § 1 Abs. 1 Buchstabe a VermG - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Frankfurt/Oder, 31.08.1993 - 5 L 27/93
- BVerfG, 11.11.1993 - 1 BvR 1698/93
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BVerfG, 10.06.1964 - 1 BvR 37/63
Spezifisches Verfassungsrecht
Auszug aus BVerfG, 11.11.1993 - 1 BvR 1698/93
Im übrigen betreffen die hiergegen gerichteten Rügen allein die rechtliche Würdigung des festgestellten Sachverhalts, die einer verfassungsgerichtlichen Prüfung entzogen ist (vgl. BVerfGE 18, 85 [92 f.]). - BVerfG, 12.01.1993 - 1 BvR 1474/92
Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung betreffend die Versagung …
Auszug aus BVerfG, 11.11.1993 - 1 BvR 1698/93
Der Beschluß des Verwaltungsgerichts vom 31. August 1993 genügt - unbeschadet der an die Ausgestaltung des vorläufigen Rechtsschutzverfahrens gegen Investitionsvorrangbescheide von Verfassungs wegen zu stellenden Anforderungen (vgl. BVerfGE 88, 76 [81]) - dem Gebot wirksamen Rechtsschutzes. - BVerfG, 17.08.1993 - 1 BvR 1474/92
Ablehnung der Wiederholung einer einstweiligen Anordnung betreffend die Versagung …
Auszug aus BVerfG, 11.11.1993 - 1 BvR 1698/93
Es ist nicht ersichtlich, welche weiteren Ermittlungen sich dem Gericht im Hinblick auf die sich aus den Akten ergebende Sachverhaltslage hätten aufdrängen müssen und welche Tatsachen ihm hierdurch im einzelnen hätten bekannt werden sollen, die geeignet gewesen wären, das Gericht - auf der Grundlage seiner Rechtsauffassung - zu einem anderen Ergebnis zu führen (vgl. BVerfG, VIZ 1993, S. 444 ).